Author: Jakub Kufčák (POST)

0,,15217445_4,00Deutschland ist schon eine lange Zeit der drittgrößte Waffenexporteur der Welt (nach den USA und Russland). In Deutschland stoßen aber deutsche Rüstungsexporte immer eine hitzige Debatte an. Waffenexporte sind ein heikles Thema in Deutschlad wegen einer NS-Vergangenheit und der Rolle, die Waffenhersteller bei den Kriegsausbrüchen im 19. und 20. Jahrhundert gespielt haben. DieBundesregierung beansprucht dauerhaft die Verfolgung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik, aber die Praxis hier und da zeigt, dass die deutschen Waffen möglicherweise auch in falsche Hände geraten. Man muss dann sich fragen, warum Deutschland eigentlich Waffen exportiert?

Die Befürworter des Waffenexportes erwähnen, dass die Exporte dazu dienen, der deutschen Rüstungsindustrie hinreichenden Absatz für ihre Produkte zu garantieren, wenn die Verteidigungshaushalte in Europa immer weiter reduziert werden. Im Grunde geht es um die Frage, ob man durch die Rüstungsexporte seine eigene Rüstungskapazität, was für den Erhalt von Souveränität und Bündnisfähigkeit unabdingbar sei, erhalten will.

Ein weiterer Punkt ist, wie die Experten behaupten, dass der Export von Waffen zu den normalen wirtschaftlichen Beziehungen gehöre, auf denen Deutschland nicht durch Verweis auf moralisch und historische begründete Vorbehalte verzichten könne. Der Grundgedanke hier ist, dass die anderen Konkurrenten bei einem deutschen Verzicht nach den Motto „wenn sie nicht liefern, so tun wir es“ schnell die Marktlücke füllen werden.panzer-ruestung-waffen-export

Von Bedeutung ist auch, dass Waffenlieferungen im Endeffekt ihren Teil dazu beitragen können, mindestens aus dem Sicht Deutschlands, die Stabilität in konfliktträchtigen Regionen der Welt zu schaffen. Diese Behauptung istauf zweierlei Weise aufgestellt. Einerseits könne ein „Gleichgewicht des Schreckens“ Konfliktparteien zurückhalten und bewaffnete Gewaltanwendung im Grad und Ausmaß beträchtlich einschränken. Auf der anderen Seite könnte es auch bedeuten, dass das Abnehmerland ein effektives Gewaltmonopol durchsetzen könne und dadurch die innerstaatlichen Sicherheit förderte.

Ganz im Hintergrund stehen dann die Stimmen, die darauf verweisen, dass Rüstungsexporte auch mit deutschen Arbeitsplätzen verbunden sind, und zwar vor allem in strukturschwachen Gebieten oder gefährdeten Branchen, wie Schiffbau.

Es darf jedoch nicht übersehen werden, dass die Behauptung, Rüstungsexporte würden regionale Stabilität fördern, immer im Hinblick auf die dadurch ausgelösten regionalen Rüstungswettbewerbe in Verbindung gesetzt werden soll. Trotz dessen spielen auch Waffen deutscher Herkunft eine wichtige Rolle in entsprechenden Spannungsgebieten, nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in Südostasien.

2927005059Ich vertrete der Standpunkt, dass Rüstungsexporte selbst weder gut noch schlecht sind. Mann soll eine ethische Urteilsbildung nur auf einzelne Entscheidungen der Bundesregierung über Waffenlieferungen anwenden. Als ethisch akzeptabel würde ich solche Rüstungsausfuhren bezeichnen, die die Sicherheit der Menschen faktisch erhöhen, die politische Lage in der Empfängerland in Betracht ziehen und dem Erreichen von Entwicklung nicht im Wege stehen, wie es der Fall der Rüstungswettläufe häufig ist.

Deutschland ist nicht ein klassisches Land, was Waffenlieferungen angeht, und muss sich an den Regeln der Moral halten um die schleichende Ökonomisierung der Rüstungsexportpolitik nicht zu erlauben. Nur dann könnte Deutschland als Musterbeispiel für andere Länder in Europa dienen.

Quellen:

Boemcken von, Marck, Grebe, Jan. Schaffen Waffen Frieden und Stabilität? In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APUZ 37/2013), [online]http://www.bpb.de/apuz/168171/schaffen-waffen-frieden-und-stabilitaet?p=all, 23. 4. 2014.

Moltmann, Bernhard. „Ist es r/Recht so?“ Reflexionen zu Grundlagen und Perspektiven der deutschen Rüstungsexportpolitik.HSFK-Report 6/2001, [online]http://mercury.ethz.ch/serviceengine/Files/ISN/29688/ipublicationdocument_singledocument/e3f351fc-8f22-413a-879a-5924ebe23a55/de/rep0601.pdf, 23. 4. 2014.